A 4 wird in 2004 weiter ausgebaut

2004 beginnt der Ausbau der Autobahn A 4 zwischen Eschweiler und Weisweiler. Das teilte der Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen, Dr. Manfred Stolpe, heute in Berlin mit. Die Neubaumaßnahme seien trotz erheblicher Einsparungen im Verkehrsetat möglich. Die für die Fußball-Weltmeisterschaft 2006 nötigen Straßen könnten damit rechtzeitig fertig gestellt werden.

"Der Bedarf an neuen Verkehrswegen ist wesentlich höher", betonte Stolpe. Er werde im Bundesverkehrswegeplan festgehalten. Die ursprünglich für Verkehrsinvestitionen vorgesehenen Haushaltsmittel hätten ausgereicht, um diesen Bedarf zu decken. "Wegen der Kürzungen nach der Koch-Steinbrück-Liste fehlt uns jedoch das Geld für zahlreiche neue Projekte", sagte Stolpe. Durch das im Dezember 2003 im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat beschlossene Sparprogramm müssten die Straßeninvestitionen im laufenden Jahr um 335 Millionen Euro reduziert werden. Hinzu kämen die Minderausgaben zur Unterstützung der Rente. Damit stünden 2004 noch gut 4,5 Milliarden Euro für den Straßenbau zur Verfügung.

Nach dem Mechanismus der auch von Nordrhein-Westfalen unterstützten Koch-Steinbrück-Liste kämen in den nächsten beiden Jahren weitere Einschnitte auf den Haushalt zu. Deshalb müsse das Bundesministerium vorsichtig planen und die Mittel auf wenige Neubauten und die Instandhaltung bestehender Straßen konzentrieren, da die Durchfinanzierung laufender Maßnahmen in den kommenden Jahren gesichert sein müsse. Vorläufig gestreckt seien daher neue Baumaßnahmen, die nicht bis zur WM fertig würden. "In den nächsten Monaten muss im Zusammenhang mit der Aufstellung des Bundeshaushalts 2005 diskutiert werden, ob es einen Weg gibt, die Infrastrukturinvestitionen auf dem in der mittelfristigen Finanzplanung vorgesehenen Niveau zu halten", unterstrich Stolpe. Nur dann könnten Ende 2004 weitere Neubauvorhaben eingeplant werden.

Bereits begonnene Projekte baue der Bund planmäßig zu Ende. In Nordrhein-Westfalen seien dies zum Beispiel die Autobahn A 1 zwischen Münster-Nord und Kreuz Münster-Süd, zwischen Lichtendorf und Hagen/Nord sowie zwischen dem Kreuz Köln-Nord und der Brücke über die Bahnstrecke Köln-Aachen, die A 2 zwischen Gelsenkirchen-Buer und Herten, zwischen Dortmund-Mengede und Dortmund-Nord, zwischen Hamm und Hamm-Rhynern und zwischen Beckum und Oelde, die A 3 zwischen dem Kreuz Köln-Ost und dem Dreieck Heumar, die A 4 zwischen dem Kreuz Köln-West und dem Kreuz Kerpen, zwischen Weisweiler und Düren sowie zwischen Wenden und Krombach, die A 31 zwischen Hubertushof und Gronau-Ochtrup, die A 46 zwischen Haan-Ost und Westring, die A 57 zwischen Kreuz Meerbusch und Kreuz Kaarst sowie die A 59 zwischen dem Kreuz Duisburg und Duisburg-Hochfeld. Außerdem würden die Autobahnkreuze Münster-Süd und Kamen sowie die Anschlussstelle Neuss-West umgebaut und die Blombachtalbrücke bei Wuppertal fertig gestellt. Dazu kämen zahlreiche Bundesstraßen-Projekte: die B 54 bei Gronau sowie zwischen Olpe/Krombach und Kreuztal, die B 56 bei Bonn/Bad Godesberg, die B 67 Bocholt-Rhede, die B 227 bei Essen, die B 229 zwischen Anschlusstelle Remscheid und Lennep sowie von Arnsberg über Meschede nach Hüsten und die B 236 zwischen Dortmund-Remberg und der Stadtgrenze. Ebenfalls in 2004 weitergebaut würden die Ortsumgehungen für Wermelskirchen, Puffendorf, Pulheim, Lemgo, Herford, Coesfeld/Lette, Dülmen und Lohmar sowie die Westumfahrung Ennigerloh.

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