ADAC zur Kfz-Steuer-Reform: Es wird höchste Zeit

Die Absicht der Bundesregierung, die neue Fahrzeugsteuer zum 1. Juli 2009 einzuführen, begrüßt der ADAC nachdrücklich. "Es wird höchste Zeit, diese Hängepartie zu beenden und jetzt Nägel mit Köpfen zu machen", so ADAC-Vizepräsident für Verkehr Ulrich Klaus Becker. "Ein Autokäufer muss schließlich wissen, welche langfristigen Kosten auf ihn zukommen werden." Gleichzeitig spricht sich der ADAC gegen Vorschläge der CDU/CSU-Bundestagsfraktion aus, in der Kfz-Steuer künftig einen Sockelbetrag in Höhe von 50 Euro unabhängig vom CO2-Ausstoß zu erheben.

Die Steuerfreiheit sei bei der reformierten Kfz-Steuer der zentrale Anreiz zum Kauf eines besonders sparsamen und daher schadstoffarmen Autos, so Becker. Dieses sinnvolle und bewährte Instrument dürfe nicht verwässert werden. Außerdem könne eine Steuerbefreiung für CO2-arme Pkw auch wichtige konjunkturpolitische Impulse bewirken. Pläne der SPD-Fraktion, wonach die Besteuerung künftig progressiv gestaltet werden sollte, lehnt der ADAC ebenfalls ab. Erforderlich ist nach Ansicht des Clubs eine lineare Gestaltung, bei der jedes Gramm CO2 oberhalb der Befreiungsgrenze gleichviel kostet.

Der ADAC hatte bereits im Jahr 2004 ein eigenes Modell zur Reform der Kfz-Steuer entwickelt und der Politik vorgelegt. Dabei orientiert sich die Steuer nicht mehr an der Größe des Hubraums, sondern am Kohlendioxidausstoß. Neuwagen, die nicht mehr als rund vier Liter je 100 Kilometer verbrauchen, sollten danach von der Steuer befreit bleiben. Die Steuer sollte dann mit jedem Gramm CO2-Ausstoß um den gleichen Betrag wachsen. (ar/Sm) Letzte �nderung: 09.01.2009

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