AvD: CO2-Steuer für Kfz macht keinen Sinn

Der Automobilclub von Deutschland (AvD) wendet sich gegen die Vorschläge anstelle der bisherigen Kraftfahrzeugsteuer eine CO2-Steuer einzuführen. Der wichtigste Kritikpunkt sei, dass veränderliche Kriterien, die im Gegensatz zu Bohrung und Hub dem Verschleiß und möglichen Beschädigungen unterliegen, keine Basis für die rechtlich klar zu definierende Besteuerung sein können, so der Autoclub.

Jeder kleine Schaden am elektronischen Motormanagement, eine unabsichtlich beschädigte Auspuffanlage oder gar Chiptuning könnten aus einem CO2-armen Fahrzeug binnen Sekunden einen Umweltsünder machen, der frühestens beim nächsten Werkstattbesuch oder der Abgasuntersuchung auffallen würde. Wegen der Streuung in der Serie könnten vergleichbare CO2-Werte jeweils nur durch aufwändige Flottenversuche festgelegt werden, die auch nur für die Neufahrzeuge bindend seinen. Mit derart "weichen Kriterien" ist eine gerechte Festschreibung der Besteuerungsgrundlagen nicht gegeben.

Der Vorschlag einer CO2-Steuer sei inhaltlich nicht zielführend: Die Emissionen eines Fahrzeuges hingen direkt mit dem Verbrauch zusammen, hier gelte die einfache Formel: Hoher Verbrauch = hoher Schadstoffausstoß. Wer also viel emittiere verbrauche viel und werde beim Tanken mit einem hohen Steueranteil "bestraft". Für viele Verbraucher sei eben dies der Anreiz, möglichst kraftstoffsparend zu fahren, ganz unabhängig welches Fahrzeug sie fahren.

Die Umsetzung von neuen Schadstoffklassen sei für die Industrie und die Verbraucher ein hoher Anreiz, in umweltfreundliche Autos zu investieren. Der AVD bezweifelt, ob eine CO2-Steuer hier stärker wirken würde. Hier fordert der AvD vielmehr eine für alle Hersteller einheitlich klare Kennzeichnung von Neuwagen: grün ist umweltfreundlich, gelb einsatzabhängig verträglich, rot umweltschädlich. Dies würde beim Kauf klare Anreize auslösen. Der Lösungsvorschlag des AVD: Wegfall der Kfz-Steuer und Besteuerung ausschließlich über die Mineralölsteuer, da diese die einzig wirksame Steuer im Hinblick auf Verbrauchseinsparungen und damit auch Schadstoffausstoß sei. (ar/os) Letzte �nderung: 19.02.2007

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