AvD kritisiert Gebühren für Ausnahmeregelungen in Berlin
Die Gebühren betragen teilweise bis zu 1000 Euro für eine zeitlich beschränkte Ausnahme und stünden in keinem Verhältnis zum Aufwand und dem Nutzen. Der Verwaltungsaufwand für die zu erwartenden 50 000 Anträge seiextrem hoch, der Nutzen, nämlich die Verringerung der Schadstoffe in der Luft, gleich Null.
Sozial Schwache und das Kleingewerbe sollen durch die Ausnahmegenehmigungen vor extremen wirtschaftlichen Folgen geschützt werden, die sie letztlich in ihrer Existenz bedrohen können. Mit der Gebührenordnung werde der Schutzzweck umgangen und sogar ad absurdum geführt, bemängelt der AvD. (ar/nic) Letzte Änderung: 04.07.2007
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