Drei Straßenneubauten in Baden-Württemberg in 2004

2004 beginnt der Bau an der Autobahn A 6 zwischen dem Kreuz Walldorf und der Anschlussstelle Wiesloch/Rauenberg, an der A 8 zwischen Wurmberg und Heimsheim sowie am ersten Abschnitt der Nordtangente Karlsruhe (B 10). Das teilte der Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen, Dr. Manfred Stolpe, heute in Berlin mit. Die Neubaumaßnahmen seien trotz erheblicher Einsparungen im Verkehrsetat möglich. Die für die Fußball-Weltmeisterschaft 2006 nötigen Straßen könnten damit rechtzeitig fertig gestellt werden.

"Der Bedarf an neuen Verkehrswegen ist wesentlich höher", betonte Stolpe. Er werde im Bundesverkehrswegeplan festgehalten. Die ursprünglich für Verkehrsinvestitionen vorgesehenen Haushaltsmittel hätten ausgereicht, um diesen Bedarf zu decken. "Wegen der Kürzungen nach der Koch-Steinbrück-Liste fehlt uns jedoch das Geld für zahlreiche neue Projekte", sagte Stolpe. Durch das im Dezember 2003 im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat beschlossene Sparprogramm müssten die Straßeninvestitionen im laufenden Jahr um 335 Millionen Euro reduziert werden. Hinzu kämen die Minderausgaben zur Unterstützung der Rente. Damit stünden 2004 noch gut 4,5 Milliarden Euro für den Straßenbau zur Verfügung.

Nach dem Mechanismus der auch von Baden-Württemberg unterstützten Koch-Steinbrück-Liste kämen in den nächsten beiden Jahren weitere Einschnitte auf den Haushalt zu. Deshalb müsse das Bundesministerium vorsichtig planen und die Mittel auf wenige Neubauten und die Instandhaltung bestehender Straßen konzentrieren, da die Durchfinanzierung laufender Maßnahmen in den kommenden Jahren gesichert sein müsse. Vorläufig gestreckt seien daher neue Baumaßnahmen, die nicht bis zur WM fertig würden. "In den nächsten Monaten muss im Zusammenhang mit der Aufstellung des Bundeshaushalts 2005 diskutiert werden, ob es einen Weg gibt, die Infrastrukturinvestitionen auf dem in der mittelfristigen Finanzplanung vorgesehenen Niveau zu halten", unterstrich Stolpe. Nur dann könnten Ende 2004 weitere Neubauvorhaben eingeplant werden.

Bereits begonnene Projekte baue der Bund planmäßig zu Ende. In Baden-Württemberg seien dies vor allem die Neckarbrücken der A 6 bei Neckarsulm und Mannheim, die A 8 zwischen Heimsheim und Dreieck Leonberg, die A8-Anschlussstelle Stuttgart/Degerloch sowie die A 861 zwischen dem Dreieck Rheinfelden und der deutsch-schweizerischen Grenze. Dazu kämen mehrere Bundesstraßen-Projekte: der erste Bauabschnitt der B 10 zwischen Göppingen und Süßen (Ortsumfahrung Eislingen), die B 27 zwischen Nehren und Tübingen, die B 33 zwischen Konstanz und der deutsch-schweizerischen Grenze, der zollfreie Abschnitt der B 317 bei Weil am Rhein sowie die Ortsumgehungen für Hornberg, Bietigheim, Durmersheim, Graben-Neudorf, Schwetzingen/Plankstadt und Wehr.

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