Drei Straßenneubauten in Brandenburg in 2004

2004 beginnt der Bau an den Ortsumgehungen für Belzig, Passow und Rathenow. Das teilte der Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen, Dr. Manfred Stolpe, heute in Berlin mit. Die Neubaumaßnahmen seien trotz erheblicher Einsparungen im Verkehrsetat möglich. Die für die Fußball-Weltmeisterschaft 2006 nötigen Straßen könnten damit rechtzeitig fertig gestellt werden.

"Der Bedarf an neuen Verkehrswegen ist wesentlich höher", betonte Stolpe. Er werde im Bundesverkehrswegeplan festgehalten. Die ursprünglich für Verkehrsinvestitionen vorgesehenen Haushaltsmittel hätten ausgereicht, um diesen Bedarf zu decken. "Wegen der Kürzungen nach der Koch-Steinbrück-Liste fehlt uns jedoch das Geld für zahlreiche neue Projekte", sagte Stolpe. Durch das im Dezember 2003 im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat beschlossene Sparprogramm müssten die Straßeninvestitionen im laufenden Jahr um 335 Millionen Euro reduziert werden. Hinzu kämen die Minderausgaben zur Unterstützung der Rente. Damit stünden 2004 noch gut 4,5 Milliarden Euro für den Straßenbau zur Verfügung.

Nach dem Mechanismus der auch von Brandenburg unterstützten Koch-Steinbrück-Liste kämen in den nächsten beiden Jahren weitere Einschnitte auf den Haushalt zu. Deshalb müsse das Bundesministerium vorsichtig planen und die Mittel auf wenige Neubauten und die Instandhaltung bestehender Straßen konzentrieren, da die Durchfinanzierung laufender Maßnahmen in den kommenden Jahren gesichert sein müsse. Vorläufig gestreckt seien daher neue Baumaßnahmen, die nicht bis zur WM fertig würden. "In den nächsten Monaten muss im Zusammenhang mit der Aufstellung des Bundeshaushalts 2005 diskutiert werden, ob es einen Weg gibt, die Infrastrukturinvestitionen auf dem in der mittelfristigen Finanzplanung vorgesehenen Niveau zu halten", unterstrich Stolpe. Nur dann könnten Ende 2004 weitere Neubauvorhaben eingeplant werden.

Bereits begonnene Projekte baue der Bund planmäßig zu Ende. In Brandenburg seien dies vor allem das seien dies vor allem das EFRE-Projekt mit der Autobahn A 113 und den Bundesstraßen B 96 und B 96 a sowie die Ortsumgehungen Kietz-Küstrin, Seelow, Müllrose, Guben, Franfurt/Oder, Luckenwalde, Pritzwalk, Senftenberg und Trebbin-Klistow-Wiesenhagen.

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