EU kommt bei CO2-abhängiger Kfz-Steuer nicht voran

Die Blockade zahlreicher Mitgliedsstaaten hindert die EU bei der Umsetzung ihrer Pläne, eine übergreifende und am CO2-Ausstoß orientierte Kfz-Steuer einzuführen. Nach Beratungen der zuständigen EU-Finanzminister heute (8. Mai) in Brüssel kam es erneut zu keiner Einigung. Immer lehnen einige Mitglieder eine Harmonisierung der Kfz-Besteuerung ab, die bereits seit Juli 2005 angestrebt wird.

Während einige Länder die Steuer wie in Deutschland nach dem Hubraum erheben, müssen in anderen Mitgliedsstaaten bei der Zulassung des Fahrzeuges gezahlt werden. In Deutschland sollen Neuwagen nach den Vorstellungen von Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee ab dem 1. Januar 2008 nach dem CO2-Ausstoß und nicht wie bisher nach dem Hubraum besteuert werden. Die Pläne müssen aber noch mit den Ländern abgestimmt werden. (ar/os) Letzte Änderung: 08.05.2007

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