Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV)

"Ein gut funktionierender öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) macht vieles leichter, zum Beispiel den Verzicht aufs Auto", sagte Angelika Mertens, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen, auf der Eröffnungssitzung des siebten Stadtbahnkongresses des Internationalen Verbandes für öffentliches Verkehrswesen (UITP) am Samstag in Dresden. Die verschiedenen Verkehrssysteme könnten nur dann funktionieren, wenn jeder Verkehrsträger entsprechend seinen spezifischen Eigenschaften und Vorteilen genutzt und eingesetzt werde. Der ÖPNV sei hier geradezu Sinnbild des integrierten Verkehrssystems, so die Staatssekretärin. Deshalb spiele er auch eine zentrale Rolle in der Verkehrspolitik des Bundes. Die Dresdner Verkehrsbetriebe seien ein gutes Beispiel für einen funktionierenden und zweckmäßigen ÖPNV.

Die vom Bund bereit gestellten Mittel für den ÖPNV beliefen sich derzeit auf rund 7,7 Milliarden Euro jährlich, sagte Mertens. Die Bundesregierung unterstütze damit maßgeblich die Fortentwicklung des ÖPNV, dessen Planung und Ausgestaltung jedoch bei den Bundesländern, Kommunen und Verkehrsunternehmen liege. Der Bund habe die rechtlichen und technischen Rahmenbedingungen geschaffen, um innova-tive Verkehrssysteme ohne besondere bürokratische Hürden realisieren zu können.

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