VDA fordert Sicherung der gewerblichen Schutzrechte

Der Verband der Automobilindustrie (VDA) hat anlässlich des "Tages des geistigen Eigentums" die Bundesregierung, die EU-Kommission sowie das Europäische Parlament aufgefordert, die gewerblichen Schutzrechte der Industrie gegenüber Produktpiraten nachhaltig zu sichern. Der drohende Abbau von gewerblichen Schutzrechten in Industrieländern könne nicht hingenommen werden und gefährde in hohem Maße die automobile Wertschöpfung, die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen und damit auch Arbeitsplätze in dieser Schlüsselindustrie, betonte Matthias Wissmann, Präsident des VDA.

Eine von der EU geplante "willkürliche Verkürzung" des Schutzes geistigen Eigentums beim Design müsse auf jeden Fall vermieden werden, sonst könnten in einem zweiten Schritt die Patente "das nächste Opfer" sein. Der "Tag des geistigen Eigentums" bedeute für die Automobilindustrie ein weltweites Bekenntnis zur Rolle der Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Geschmacksmuster (Design) für die Forschungs- und Entwicklungsleistung dieser Branche.

Der Vorschlag der EU-Kommission sowie der jüngst gefasste Beschluss des Europäischen Parlamentes zur Abschaffung des Designschutzes für Teile in der EU sei ein völlig falsches Signal an die Automobilindustrie, aber auch an die Schwellenländer. Qualitativ hochwertige Ersatzteile kommen den Kunden der Automobilindustrie auch bei der Reparatur ihrer Fahrzeuge zugute. So haben Experten der Versicherungswirtschaft festgestellt, dass die Reparatur mit Nachbauteilen oftmals kostenintensive Nacharbeiten wegen fehlender Passgenauigkeit erfordert. (ar/nic) Letzte �nderung: 25.04.2008

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