Verbände begrüßen Einigung bei Partikelfilterförderung und fordern weitergehende Lösungen

Die beiden wichtigsten Automobilhersteller-Verbände VDA und VDIK haben einhellig die Einigung zwischen Ländern und Bund bei der Förderung für die Nachrüstung von Russpartikelfiltern begrüßt. Trotzdem gehen die Forderungen der Verbände noch weiter als die jetzt in Aussicht gestellte Lösung.

VDIK-Präsident Volker Lange: "Wir begrüßen es, dass durch den Vorschlag der Bundesländer wieder Bewegung in die festgefahrene Diskussion gekommen ist. Das unter Federführung von Bayern und Rheinland-Pfalz erarbeitete Papier zeigt, dass die aufkommensneutrale Finanzierung einer solchen Förderung auch ohne Strafsteuer für moderne Fahrzeuge möglich ist. Die geplante steuerliche Entlastung von 330 Euro sollte jedoch rückwirkend auch all denjenigen Fahrzeughaltern zugestanden werden, die ihr Fahrzeug schnell und ohne die exakten Rahmenbedingungen zu kennen, inzwischen mit einem modernen Partikelminderungssystem ausgerüstet haben." Bereits am 21. Dezember 2005 hatte der Bundesrat die verkehrsrechtlichen Anforderungen an Partikelminderungssysteme für Personenkraftwagen verabschiedet. Unmittelbar danach wurden entsprechende Partikelfiltersysteme genehmigt und auf freiwilliger Basis in sehr viele Fahrzeuge eingebaut. Ein Beginn der Partikelfilterförderung erst ab 2007 würde genau diese aktiven und umweltbewussten Fahrzeughalter bestrafen. Lange weiter: "Leider enthält der Vorschlag der Bundesländer darüber hinaus keine Anreize zur zügigen Bestandserneuerung."

Ähnlich äußerte sich der VDA: "Es war allmählich an der Zeit, dass die Bundesländer aktiv werden und sich auf ein Modell zur Förderung der Nachrüstung von Diesel-Pkw mit Filter verständigt haben. Damit kommt endlich Bewegung in die Sache", betonte der Verband. Die Förderung der Fahrzeuge soll mit Geldern bezahlt werden, die aus Mehreinnahmen stammen, die Halter alter Fahrzeuge zusätzlich zahlen. Höhere Abgaben für Autofahrer, deren Fahrzeuge die Euro 4-Norm nicht erfüllen, lehnte der VDA ab. (ar/sb) Letzte �nderung: 15.08.2006

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