Vier Straßenneubauten in Bayern in 2004

2004 beginnt der Bau am Autobahnkreuz Nürnberg-Süd und an der A 6 zwischen Amberg und Pfreimd. Außerdem baue der Bund die A 9 zwischen dem Kreuz Neufahrn und den Kreuz München-Nord auf acht Fahrstreifen aus und zwischen München-Nord und München/Frankfurter Ring auf sechs Streifen. Das teilte der Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen, Dr. Manfred Stolpe, heute in Berlin mit. Die Neubaumaßnahmen seien trotz erheblicher Einsparungen im Verkehrsetat möglich. Die für die Fußball-Weltmeisterschaft 2006 nötigen Straßen könnten damit rechtzeitig fertig gestellt werden.

"Der Bedarf an neuen Verkehrswegen ist wesentlich höher", betonte Stolpe. Er werde im Bundesverkehrswegeplan festgehalten. Die ursprünglich für Verkehrsinvestitionen vorgesehenen Haushaltsmittel hätten ausgereicht, um diesen Bedarf zu decken. "Wegen der Kürzungen nach der Koch-Steinbrück-Liste fehlt uns jedoch das Geld für zahlreiche neue Projekte", sagte Stolpe. Durch das im Dezember 2003 im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat beschlossene Sparprogramm müssten die Straßeninvestitionen im laufenden Jahr um 335 Millionen Euro reduziert werden. Hinzu kämen die Minderausgaben zur Unterstützung der Rente. Damit stünden 2004 noch gut 4,5 Milliarden Euro für den Straßenbau zur Verfügung.

Nach dem Mechanismus der auch von Bayern unterstützten Koch-Steinbrück-Liste kämen in den nächsten beiden Jahren weitere Einschnitte auf den Haushalt zu. Deshalb müsse das Bundesministerium vorsichtig planen und die Mittel auf wenige Neubauten und die Instandhaltung bestehender Straßen konzentrieren, da die Durchfinanzierung laufender Maßnahmen in den kommenden Jahren gesichert sein müsse. Vorläufig gestreckt seien daher neue Baumaßnahmen, die nicht bis zur WM fertig würden. "In den nächsten Monaten muss im Zusammenhang mit der Aufstellung des Bundeshaushalts 2005 diskutiert werden, ob es einen Weg gibt, die Infrastrukturinvestitionen auf dem in der mittelfristigen Finanzplanung vorgesehenen Niveau zu halten", unterstrich Stolpe. Nur dann könnten Ende 2004 weitere Neubauvorhaben eingeplant werden.

Bereits begonnene Projekte baue der Bund planmäßig zu Ende. In Bayern seien dies vor allem die Autobahnen A 3 zwischen Aschaffenburg und Hösbach, die A 8 zwischen Sulzemoos und Dachau/Fürstenfeldbruck, die A 6 zwischen Pfreimd und Waidhaus, die A 7 zwischen Nesselwang und Füssen, die A 70 zwischen Knetzgau und Eltmann, die A 94 zwischen Ampfing und Alzgern, die A 99 zwischen Langwied und Unterpfaffenhofen sowie die Mainbrücke der A 3 bei Dettelbach. Dazu kämen mehrere Bundesstraßen-Projekte: die B 19 zwischen Kuhnen und Martinszell, die B 299 Waldsassen-Hundsbach, die B 303 zwischen Sonnefeld und Johannisthal, die B 469 zwischen Obernburg und Trennfurt sowie die Nordumfahrung Nördlingen und die Ortsumgehungen für Meitingen, Wallenfels, Oberweissenbrunn und Peißenberg.

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