Verkehrsminister Dobrindt: Wir werden mehr als 500 Mio. Euro im Jahr einnehmen

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Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt glaubt weiterhin daran, dass die Maut dem Bund Mehreinnahmen von rund 500 Millionen Euro pro Jahr einbringt. Obwohl Experten und Kritiker der Maut deutlich niedrigere Einnahmen erwarten, hält der Minister an den Prognosen seines Hauses fest. „Unsere Berechnungen sind schlüssig, nachvollziehbar und umfassend geprüft“, verteidigt sich der Minister im Interview mit der Zeitschrift auto motor und sport. Dobrindt glaubt sogar, dass der Bund mehr als eine halbe Milliarde Euro pro Jahr mehr einnehmen kann. „Das entsprechende Gutachten sagt: Wir können in Zukunft sogar mit eher höheren Einnahmen rechnen, weil wir konservativ und geradezu vorsichtig kalkuliert haben.“

Keinen Zweifel lässt Dobrindt daran, dass die Maut auch rechtlich Bestand hat. „Unser Maut-Gesetz ist eindeutig EU-rechtskonform. Das ist durch ein großes Gutachten von Professor Hillgruber von der Universität Bonn belegt.“

Die Maut bezeichnet Dobrindt als echten Systemwechsel der Straßenfinanzierung. „Wir vollziehen mit der Infrastrukturabgabe einen echten Systemwechsel: Von einer Steuer- zu einer Nutzerfinanzierung“, so Dobrindt. „Wir stärken das Verursacherprinzip. Insgesamt bewegen wir mit der Infrastrukturabgabe 3,7 Milliarden Euro vom Haushalt des Bundesfinanzministeriums in den Haushalt des Bundesverkehrsministeriums, und zwar jedes Jahr, dauerhaft und zweckgebunden für die Infrastruktur“, freut sich der Minister. (dpp-AutoReporter)


Beitrag zuletzt aktualisiert am 7. April 2015

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